CBAM - die CO2-Grenzsteuer!

Was soll besteuert werden? Ab wann soll die CBAM in Kraft treten?

Die Welt steckt in einer schweren Klimakrise. Das verlangt nach einer länderübergreifenden Zusammenarbeit für den gemeinsamen Klimaschutz. Ein Ziel der Vertragspartner aus dem Pariser Übereinkommen zum Klimaschutz ist die Umsetzung einer CO2-Grenzsteuer, der CBAM (= Carbon Border Adjustment Mechanism).

Mit der CBAM soll das sogenannte Carbon Leakage gestoppt werden, d.h. Produktionsstätten in Ländern mit niedrigen Umweltauflagen, betreffend des CO2-Ausstosses, haben keinen Standort-Vorteil mehr. Wettbewerbsbedingungen weltweit sollen ausgeglichen werden, Hersteller werden dazu angehalten in saubere und umweltschonende Prozesse und Bestandteile zu investieren.

Seit 2005 besteht der seitens der Politik gelenkte CO2-Zertifikatehandel. Durch Begrenzung der Anzahl an Zertifikaten und der im Umlauf befindlichen Gutschriften, gibt sie vor, wie stark die CO2-Emission sinken soll. Angebot und Nachfrage lassen einen Markt für CO2 entstehen. CO2 bekommt einen reellen Gegenwert.

Ab 2026 soll für kohlenstoffintensiv hergestellte Produkte aus dem Ausland ein "Klimazoll" (CBAM) abgegolten werden. Dies passiert in Form von Zertifikate - der Preis dafür entspricht den im EU-Emissionshandel für Energieerzeugung und Industrie bestehenden Zertifikaten.

Die CO2-Grenzsteuer wird als Daumenschraube verwendet, um Unternehmen zu mehr

Klimaschutz während des gesamten Produktionszyklus zu bewegen. Erwähnenswert ist,

dass Firmen, die ihre regulierten Produkte innerhalb der EU herstellen kostenfreie CBAM-Zertifikate erhalten.

Im Zeitraum von 2023 bis 2026 ist eine Übergangsfrist geplant, hier entstehen beim Warenimport noch keine Abgaben, jedoch wird ein Bericht gefordert, der Informationen über die Herstellung (v.a. direkte und indirekte Emissionen bei der Erzeugung) sowie der für den Artikel fälligen CO2-Preis beschreibt.

Importgüter wie Zement, Strom, Düngemittel, Eisen, Stahl sowie Aluminium sollen als erste Güter unter die CO2-Grenzsteuer fallen.

Frankreich drängt auf die CBAM schon ab Mitte 2022.